Jörg Brettschneider erklärt in „Steueroase E-Commerce und ihre Austrocknung“, wie Steuerhinterzug von Händlern aus Drittländern unter Kontrolle gebracht werden soll.
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Die Räum- und Streupflicht – “ lästiges Schneeräumen“
Die gesetzliche Räum- und Streupflicht besagt, dass bei Schneefall zwischen ca. 7.00 Uhr und 20.00 Uhr geräumt und gestreut sein muss. Streusalz darf nur noch in Ausnahmefällen verwendet werden.
WEITERLESEN... »Mietpreisbremse in Stuttgart zeigt keine Wirkung
Mieten sind in Stuttgart nach wie vor hoch – die Mietpreisbremse ist nicht die Lösung des Problems. Gefordert werden Investitionen der Stadt in den Mietwohnungsbau.
WEITERLESEN... »IfKom: Intelligente Stromzähler auch intelligent einsetzen – Gesetzentwurf nachbessern!
Smart Meter sollen die Energiewende unterstützen. Den Kosten für die intelligenten Zähler muss aber auch ein adäquater Nutzen gegenüberstehen, der klar geregelt werden sollte.
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